Herzlich Willkommen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich begrüße Sie recht herzlich auf meiner Internetseite. Ich freue mich, dass Sie sich über mich, über meine politische Arbeit, Themen und Schwerpunkte informieren möchten. Denn gerade jetzt darf man über Politik nicht nur reden oder schimpfen. Man muss sie machen.

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, können Sie sich jederzeit mit mir per E-Mail in Verbindung setzen oder mit mir in einem persönlichen Gespräch drüber sprechen. Ansonsten finden Sie mich auch bei verschiedenen Sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und anderen. Im Dialog lässt sich manches klarstellen und auch weiter entwickeln. Ich möchte wissen wo den Bürgerinnen und Bürgern der Schuh drückt.

Nun wünsche ich Ihnen viel Spaß und einen interessanten Aufenthalt auf meiner Homepage!

Ihr Marco Hellfritzsch
 

 
 
 

12.11.2016 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Burgenlandkreis

Kreismitgliederversammlung zur Bundestagswahl

 

Sozialdemokraten stellen Bundestagskandidaten im Wahlkreis Burgenland-Saalekreis auf und lehnen die neuen Pläne zur PKW-Maut von Verkehrsminister Dobrindt haben

 

Am gestrigen Freitagabend haben die Sozialdemokraten aus dem Burgenlandkreis und Teilen des benachbarten Saalekreises Direkt- und Ersatzkandidaten für den Bundestagswahlkreis 73 (Burgenland-Saalekreis) gewählt.

Zum Direktkandidaten wurde Hans-Jürgen Schmidt gewählt. Der 66jährige Naumburger ist selbstständiger Druckermeister, Gründungsmitglied der SPD in Naumburg und seitdem kommunalpolitisch engagiert.

Zum Ersatzkandidaten wurde Maik Wenke aus dem Naumburger Ortsteil Bad Kösen gewählt. Der 50jährige IT-Experte ist bei der Deutschen Post DHL als IT-Servicemanager in der globalen IT-Sparte tätig und engagiert sich dort als Betriebsrat.

Beide Kandidaten wurden von den Mitgliedern der Versammlung in geheimer Wahl mit großer Mehrheit gewählt.

Auf Antrag des Kreisvorstandes beschäftigte sich die Versammlung mit der aktuellen Frage der von der CSU betriebenen Einführung einer PKW-Maut. Die Mitglieder fordern, dass die SPD im Deutschen Bundestag einem PKW-Maut-Gesetz nur dann zustimmt, wenn die Vereinbarung im Koalitionsvertrag eingehalten wird, dass kein Fahrzeughalter in Deutschland stärker belastet wird als heute. Diese Bedingung sei beim dem aktuell bekannte Kompromiss von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) mit der EU-Kommission nicht erfüllt.

Hierzu erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben: Der Bundesverkehrsminister soll sich mit der EU-Kommission über die Einführung einer PKW-Maut geeinigt haben– aber um den Preis, dass es keine Eins-zu-Eins-Verrechnung mit der Kfz-Steuer geben würde. Letzteres war jedoch Bedingung der SPD für eine PKW-Maut. Die klare Maßgabe für eine Pkw-Maut im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD im Bund lautet jedoch, dass kein Fahrzeughalter in Deutschland stärker belastet wird als heute. So wies es aussieht, wird der angedachte ‚Kompromiss‘ dieses Ziel verfehlen. Deshalb kann die SPD im Bundestag einer CSU-Mogelpackung zur angeblichen „Ausländer-Maut“ nicht zustimmen.“

 

28.10.2016 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Burgenlandkreis

SPD wird den Haushalt 2017 konstruktiv begleiten

 

Erben: Wir begrüßen das Einlenken des Landrates hinsichtlich der Beräumung der illegalen Abfälle in Naundorf

In der heutigen Kreistagssitzung hat Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2017 vorgelegt. Durch die gute Einnahmesituation hat sich Haushaltslage des Burgenlandkreises erheblich verbessert. Die Kosten der Flüchtlingsunterbringung werden auch weiterhin vollständig erstattet und stellen kein Risiko für den kommunalen Haushalt dar. Größte Investition ist der Bau eines neuen Jobcenters auf dem Gelände der alten Sparkasse in Weißenfels.

Nach mehrjährigen Diskussionen um die Verantwortung für die illegalen Abfallablagerungen in Naundorf (Stadt Teuchern) hat Landrat Ulrich eingelenkt und für 2017 einen Betrag von 300.000 € für die Beräumung in den Haushaltsentwurf eingestellt.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Rüdiger Erben"Die gute Einnahmesituation macht die Haushaltsberatungen für 2017 leichter als in den Vorjahren. Wir werden jetzt den Haushalt prüfen und sicher konstruktive Vorschläge in die Beratungen einbringen. Besonders begrüßen wir das Einlenken des Landrates hinsichtlich der Beräumung der illegalen Müllhaufen in Naundorf. Wir fordern seit Jahren, dass der Burgenlandkreis endlich seiner Verantwortung wahrnimmt und die Ersatzvornahme vollständig durchführt. Das scheint nun in der Kreisverwaltung etwas bewirkt zu haben."

 

09.10.2016 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Burgenlandkreis

Auswärtige Fraktionssitzung

 

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich bei den Thüringer Mühlenwerken in Osterfeld

In dieser Woche tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen waren diesmal die Thüringer Mühlenwerke im Gewerbegebiet „Heidegrund-Süd“ in der Stadt Osterfeld das Ziel der Sozialdemokraten.

Dort wurden sie von Hauptgeschäftsführer Peter Mühlschlegel und Mühlenleiterin Frau Fehrempfangen. Beide führten die Fraktionsmitglieder durch die hochmoderne Produktionsstätte, in der rund um die Uhr von rund 70 Mitarbeitern die unterschiedlichsten Mehle und Paniermehle produziert werden.

Die Produktionsstätte ist dabei genauso beeindruckend wie die Geschichte des Familienunternehmens, welches Peter Mühlschlegel in 16.Generation führt.

Bei einem ausführlichen Austausch mit den Verantwortlichen des Unternehmens wurden die Vorteile des Standortes genauso angesprochen wie die Defizite, die es noch zu beseitigen gilt. Gelobt wurden die hervorragende Verkehrsanbindung, die hochmotivierenden Mitarbeiter und eine wirtschaftsfreundliche Verwaltung. Angesprochen wurden aber auch die mangelnde Netzstabilität bei der Stromversorgung und die drastische Nacherhebung von Abwasserbeiträgen durch den AZV Naumburg.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben fasste den Besuch zusammen: „Ich bin beeindruckt, was ein bayrisches Familienunternehmen in unserer Region bewegt. Das nützt den Bauern, die ihr Getreide liefern genauso wie den Mitarbeitern, die dort einen sicheren Arbeitsplatz haben und der Stadt Osterfeld, die die Gewerbesteuer einnimmt, gleichermaßen. Es zeigt auch, dass unsere Standorte, vor allem entlang der Autobahnen, absolut konkurrenzfähig sind. Doch auch an der Beseitigung von Defiziten muss gearbeitet werden. So muss die Rechtsunsicherheit um die Abwasserbeiträge endlich beseitigt werden.“

 

15.09.2016 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Burgenlandkreis

Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden gefördert

 

Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden im Rahmen des Krippenprogramms von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zusätzlich gefördert

Seit dieser Woche steht fest, welche Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt im Rahmen des sog. „Krippenprogramms“ von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gefördert werden. Mit diesem Programm können Krippen-Einrichtungen aus- und umgebaut sowie saniert und renoviert werden.

Im Burgenlandkreis wurden folgenden Einrichtungen in da Programm aufgenommen:

Kita „Rasselbande“

Gemeinde Finneland,

OT Saubach

Kita Tagewerben/Reichardtswerben

Stadt Weißenfels,

OT Tagewerben

Kita „Bärenstark“

Gemeinde Gutenborn,

OT Droßdorf

Kita „Unstrutknirpse“

Stadt Nebra

Kita „Bummi“

Stadt Naumburg

Damit können im Burgenlandkreis in den o.g. Einrichtungen 168 Krippenplätze saniert bzw. neu geschaffen werden.

Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben zeigt sich hocherfreut über die Hilfe aus dem Bundesfamilienministerium.

Erben: „Ich freue mich vor allem, dass damit mehrheitlich Einrichtungen in kleineren Orten des Burgenlandkreises gefördert werden. Leider mussten Kitas im ländlichen Bereich in der Vergangenheit bei der Förderung immer mal wieder hintenanstehen und die kleinen Gemeinden haben oft nicht die eigene finanzielle Kraft, die Investitionen zu stemmen. Deshalb ist die Aufnahme in das Krippenprogramm des Bundesfamilienministeriums bestimmt eine gute Nachricht für Kinder, Eltern und Erzieherinnen in den Kitas.“

 

21.08.2016 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Burgenlandkreis

SPD-Kreistagsfraktion berät in Balgstädt zu Rad- und Kanutourismus an und auf der Unstrut

 

Unstrut bietet länderübergreifend großes Potential, das besser genutzt werden muss

Am gestrigen Mittwoch tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Gemeinde Balgstädt in der Verbandsgemeinde Unstruttal das Ziel der Sozialdemokraten.

Gast der Fraktion war der Bürgermeister der Stadt Roßleben, Steffen Sauerbier (SPD), der zugleich Vorsitzender des jüngst gegründeten Unstrut-Radweg-Vereins ist. In einem ausführlichen Austausch mit ihm wurde das Erreichte genauso beleuchtet wie die Potentiale, die mit einer besseren touristischen Vermarktung des Unstrut-Radweges gehoben werden können. Sauerbier machte auch keinen Hehl daraus, wie schwierig es ist, die Interessen der Thüringer Anliegerkommunen unter einen Hut zu bringen. Aus der Sicht der Stadt Roßleben sehe er demgegenüber große Übereinstimmung mit dem Burgenlandkreis.

Der Balgstädter Bürgermeister und Fraktionsmitglied Arno Krause steuerte in der Beratung seine fast zwei Jahrzehnte währenden Erfahrungen mit dem Kanutourismus auf der Unstrut bei. Er konnte eine beeindruckte Bilanz vorlegen. War der Kanutourismus vor Jahren nur eine Betätigung weniger Enthusiasten, so sei er heute an der Unstrut ein nennenswerter touristischer Wirtschaftsfaktor.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben fasst die Beratung zusammen: „Die Unstrut bietet länderübergreifend großes Potential, das besser genutzt werden muss. Beim Kanutourismus klappt das schon recht ordentlich, was die steigende Zahl der Nutzer bestätigt. Beim Radtourismus müssen wir deutlich besser werden. Vorbild ist für uns der Saale-Radweg. Dort funktioniert die gemeinsame Vermarktung über Ländergrenzen mittlerweile hervorragend. Erfolgreich vermarkten kann man natürlich nur ein ausgereiftes Produkt. Deshalb muss am Unstrut-Radweg auch die Infrastruktur auf Vordermann gebracht werden. Ausschilderung, Rastplätze und auch Ladestationen für E-Bikes sind für uns die Stichworte.“

 

28.07.2016 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Burgenlandkreis

Brand- und Katastrophenschutz im Burgenlandkreis

 

SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis

Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren.

Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das System KATWARN ein, um vor Unwettern, Bränden, Chemieunfällen oder auch terroristischen Bedrohungen warnen zu können (http://www.mz-web.de/zeitz/burgenlandkreis-bei-katastrophe-alarm-per-handy-1228332) Der heutige Landrat Ulrich bezeichnete damals KATWARN als „großartiges Projekt“.

In ihrer gestrigen Ausgabe berichtet die Magdeburger Volkstimme (http://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/katastrophen-alarm-app-scheitert-am-geld), dass der Burgenlandkreis KATWARN aus Kostengründen bereits wieder außer Betrieb genommen habe. Es soll sich dabei um lediglich 3.000 € jährliche Betriebskosten handeln.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich heute an Landrat Ulrich gewandt und Auskunft dazu verlangt, ob der Bericht der Magdeburger Volksstimme zutrifft (siehe Anlage). Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben hielte eine Außerbetriebnahme von KATWARN wegen 3.000 € jährlicher Betriebskosten für unverantwortlich.

Erben: „Das System KATWARN hat jüngst in München bewiesen, dass es funktioniert. Ich kann nicht einsehen, warum ein System, was im Wahlkampf 2014 mit großem Tamtam im Burgenlandkreis eingeführt wurde, klammheimlich wegen 3.000 € Betriebskosten auf das Abstellgleis geschoben wird. Doch zunächst wollen wir wissen, ob die Presseberichte stimmen und wie Landrat Ulrich seine Entscheidung begründet.“ 

Anfrage SPD Kreistagsfraktion (PDF)

 

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